von Dennis Feldmann | Mrz 11, 2018 | 17. Wahlperiode
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, bei der ersten Lesung zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Landesverfassung und der Berechnung der Konjunkturkomponente gab es hier im Haus ja bereits große Zustimmung, die bei...
von Dennis Feldmann | Jan 29, 2018 | 17. Wahlperiode
https://annakoebberling.de/wp-content/uploads/2018/01/48-Sit77-1.mp4...
von Dennis Feldmann | Dez 30, 2017 | 17. Wahlperiode
Titel der von der CDU beantragten Debatte: „Kommunale Finanzlage ist und bleibt desaströs – SPD-geführte Landesregierung verweigert tragfähige Neuausrichtung des Kommunalen Finanzausgleichs“ Sehr geehrter Herr Präsiden, liebe Kolleginnen und Kollegen, die...
von Dennis Feldmann | Nov 26, 2017 | 17. Wahlperiode
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ihnen liegt ein Antrag der Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Beratung und Beschlussfassung vor, in dem es um die Landesbeteiligungen an Unternehmen und Stiftungen geht. Unter...
von Dennis Feldmann | Okt 30, 2017 | 17. Wahlperiode
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Ausgangspunkt der Debatte, die wir gerade führen, findet sich im Rechnungshofbericht 2006. Ich möchte gerne Seite 45, Nummer 4 kurz zitieren. Es geht da um die Organisation und den Personalbedarf der...
von Dennis Feldmann | Aug 24, 2017 | 17. Wahlperiode
Sehr geeherte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Das Urteil des VerfGerichtshofs RLP zum Landesgesetz über den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung RLP vom 22. Feb. 2017 war eindeutig: Es ist mit der Verfassung unvereinbar und nichtig. Die aus...
