Aktuelle Themen

Am 25. Mai sind europaweit neue Regelungen zum Umgang mit Daten in Kraft getreten. Auch Vereine und Verbände müssen sie beachten – manche sind deshalb derzeit verunsichert. In den meisten Vereinen werden persönliche Daten erhoben, genutzt und weitergegeben. So ist...

Die Veranstaltungsreihe „Gut zu wissen“ der Landtagsabgeordneten Dr. Anna Köbberling (SPD) zeichnet sich normalerweise durch eine intime Atmosphäre in kleiner Runde in ihrem Büro und namhafte Referenten aus. Einen hochkarätigen Referenten hatte die Abgeordnete zu...

Die Vorstellung des Berichts der Expertenkommission zum Hochschulzukunftsprogramm vor einigen Wochen hat an den rheinland-pfälzischen Hochschulen für einigen Wirbel gesorgt. So betrafen einige Äußerungen und Anregungen der Veränderung auch den Hochschulstandort...

Am 25. Mai sind europaweit neue Regelungen zum Umgang mit Daten in Kraft getreten. Auch Vereine und Verbände müssen sie beachten – manche sind deshalb derzeit verunsichert. In den meisten Vereinen werden persönliche Daten erhoben, genutzt und weitergegeben. So ist...

Zum 70. Geburtstag des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2017 hatte sich der Automatenverband Rheinland-Pfalz etwas Besonderes ausgedacht: Die Mitglieder des Verbands beschenkten Organisationen, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagieren, mit professionellen...

Auf Nachfrage eines Stadtratsmitglieds hat das EU-Wettbewerbskommissariat kürzlich klargestellt, dass der Bau eines Sauna- und Gastronomiebereichs durch die Stadt Koblenz zusammen mit dem geplanten neuen Hallenbad nicht gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt. Wie konnte...

Vereine, Schulen und andere Gruppen haben die Möglichkeit, über die örtlichen Landtagsabgeordneten einen Tag in Mainz zu verbringen, bei dem vor allem das politische System und die Institutionen des Landes Rheinland-Pfalz näher kennengelernt werden können. Solche...

Das Bundesverfassungsgericht hat im April 2018 die bisherige Einheitsbewertung des Grundbesitzes als Bemessungsgrundlage der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Hintergrund ist, dass die Grundlage der Wertverhältnisse mehrere Jahrzehnte nicht neu ermittelt...

„Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen in unserer Region unmittelbar zugute. Sie kann dazu beitragen, dass ältere Menschen, die noch keinen Pflegebedarf haben, länger gesund zuhause leben können.“ Dies betonte die Landtagsabgeordnete Dr. Anna...

Rechtspopulistische und nationalradikale Parteien sind international auf dem Vormarsch. Das Schüren von Ressentiments und Ängsten in der Bevölkerung und das Erzeugen von Feindbildern gehört dabei zu ihrem üblichen Handwerkszeug. Dies gelingt dort erfolgreich, wo die...

„Alleinerziehende stehen auch im Jahr 2018 vor großen Herausforderungen des Alltagslebens: Sie müssen alleine die Verantwortung für Kindererziehung, Existenzsicherung und Haushaltsorganisation tragen“, befindet Dr. Anna Köbberling, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion...