Reden im Landtag
Hier finden Sie alle Reden, die ich im Landtag gehalten habe.Aktuelle Debatte zum EU-Binnenmarkt am 15.5.2019
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, welches Thema könnte anderthalb Wochen vor der Europawahl aktueller sein, als die Bedeutung des EU-Binnenmarkts für Rheinland-Pfalz? Er ist ein „Garant für Wirtschaftswachstum und Wohlstand in RLP“, stellt...
Aktuelle Debatte zur Industriestrategie am 29.3.2019
Videomitschnitte: http://www.landtag.rlp.de/landtag/opal-videos/79-Sit6.mp4 http://www.landtag.rlp.de/landtag/opal-videos/79-Sit18.mp4 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollgen, ich finde es gut, dass wir heute eine Debatte über die...
Zur Regierungserklärung von Staatsminister Wissing am 28.3.2019
Videomitschnitt: http://www.landtag.rlp.de/landtag/opal-videos/78-Sit79.mp4 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Minister Wissing, ich möchte Ihnen im Namen der SPD-Fraktion sehr herzlich für diese Regierungserklärung...
Orientierungsdebatte zur Organspende am 27.3.2019
Videomitschnitt: http://www.landtag.rlp.de/landtag/opal-videos/77-Sit31.mp4 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, mein Studienfreund Bernd hatte mit 29 den ersten Herzinfakt. Mit 42 folgte der Zweite und mit knapp 50 der Dritte. Der letzte...
Rede zum Internationalen Frauentag am 8.3.2019 bei der Frauenversammlung in BAAINBw
Liebe Antje Ott, sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Glückwunsch an alle Frauen zum Internationalen Frauentag und an alle Anwesenden zum Tag des Weltfriedens! Schön, dass dem Internationalen Frauentag immer mehr Aufmerksamkeit zu Teil wird – nicht zuletzt auch...
31.01.2019, Rede zum Antrag der CDU: „Vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Die CDU fordert mit diesem Antrag, dass sich die Landesregierung mit einer Bundesratsinitiative für eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags einsetzt. Auch die SPD hält diesen...
13.12.2018: Rede zum Landeshaushalt
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierun, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe mich in den letzten Wochen ein paarmal gefragt, was man eigentlich als Oppositionspolitiker macht, wenn man so einen Haushalt vorgelegt...
22.3.2018: Zum Antrag der AfD zum Thema „Stabilitätsfonds“
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die AfD stellt hier den Antrag auf Einrichtung eines „angemessen autonomen“ Sondervermögens mit dem Titel „Stabilisierungsfonds“, der – das wird im letzten Spiegelstrich festgehalten – auch das...
21.2.2018: 2. Lesung AG Art 117 Landesverf. und Sondervermögen Kommunales Investititonsprogramm
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, bei der ersten Lesung zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Landesverfassung und der Berechnung der Konjunkturkomponente gab es hier im Haus ja bereits große Zustimmung, die bei...
24.1.2018: Änderung von Art. 117 der Landesverfassung (Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse)
13.12.17: Aktuelle Debatte zum Kommunalen Finanzausgleich
Titel der von der CDU beantragten Debatte: "Kommunale Finanzlage ist und bleibt desaströs – SPD-geführte Landesregierung verweigert tragfähige Neuausrichtung des Kommunalen Finanzausgleichs" Sehr geehrter Herr Präsiden, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Kommunale...
23.11.17: Rede zum Antrag der Ampelkoalition „Kontrolle von Landesbeteiligungen stärken“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ihnen liegt ein Antrag der Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Beratung und Beschlussfassung vor, in dem es um die Landesbeteiligungen an Unternehmen und Stiftungen geht. Unter...