Reden im Landtag

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, welches Thema könnte anderthalb Wochen vor der Europawahl aktueller sein, als die Bedeutung des EU-Binnenmarkts für Rheinland-Pfalz? Er ist ein „Garant für Wirtschaftswachstum und Wohlstand in RLP“, stellt...

Videomitschnitte: http://www.landtag.rlp.de/landtag/opal-videos/79-Sit6.mp4 http://www.landtag.rlp.de/landtag/opal-videos/79-Sit18.mp4 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollgen, ich finde es gut, dass wir heute eine Debatte über die...

Videomitschnitt: http://www.landtag.rlp.de/landtag/opal-videos/78-Sit79.mp4 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Minister Wissing, ich möchte Ihnen im Namen der SPD-Fraktion sehr herzlich für diese Regierungserklärung...

Videomitschnitt: http://www.landtag.rlp.de/landtag/opal-videos/77-Sit31.mp4 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, mein Studienfreund Bernd hatte mit 29 den ersten Herzinfakt. Mit 42 folgte der Zweite und mit knapp 50 der Dritte. Der letzte...

Liebe Antje Ott, sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Glückwunsch an alle Frauen zum Internationalen Frauentag und an alle Anwesenden zum Tag des Weltfriedens! Schön, dass dem Internationalen Frauentag immer mehr Aufmerksamkeit zu Teil wird – nicht zuletzt auch...

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Die CDU fordert mit diesem Antrag, dass sich die Landesregierung mit einer Bundesratsinitiative für eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags einsetzt. Auch die SPD hält diesen...

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierun, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe mich in den letzten Wochen ein paarmal gefragt, was man eigentlich als Oppositionspolitiker macht, wenn man so einen Haushalt vorgelegt...

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die AfD stellt hier den Antrag auf Einrichtung eines „angemessen autonomen“ Sondervermögens mit dem Titel „Stabilisierungsfonds“, der – das wird im letzten Spiegelstrich festgehalten – auch das...

Titel der von der CDU beantragten Debatte: "Kommunale Finanzlage ist und bleibt desaströs – SPD-geführte Landesregierung verweigert tragfähige Neuausrichtung des Kommunalen Finanzausgleichs" Sehr geehrter Herr Präsiden, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Kommunale...

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ihnen liegt ein Antrag der Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Beratung und Beschlussfassung vor, in dem es um die Landesbeteiligungen an Unternehmen und Stiftungen geht. Unter...