Reden im Landtag
Hier finden Sie alle Reden, die ich im Landtag gehalten habe.17.09.2020: Antrag der CDU zum Verlustrücktrag
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für alle, die das gerade nicht so ganz verstanden haben, will ich kurz zusammenfassen, was in dem Antrag steht. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Danke schön!) Es geht um eine...
28.05.2020: Antwort auf den Antrag der CDU „Die Wirtschaft durch Steuererleichterungen wieder in Schwung bringen“
Videomitschnitt Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Baldauf, wissen Sie, wie man einen solchen Antrag in Koblenz nennen würde? – „Dünn drüwwer.“ (Heiterkeit und Beifall bei der SPD) Einmal eben über die Wirtschaftspolitik...
13.11.2019: Aktuelle Debatte der AfD zu Sparkassen und Genossenschaftsbanken
Hier sind die Videos des 1. und 2. Redebeitrags Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die regionalen Genossenschaftsbanken und Sparkassen haben eine ganz wichtige Aufgabe für die Wirtschaft und für die Menschen vor Ort. (Beifall bei der SPD und...
23.10.2019: Rede zum Thema Batteriezellproduktion
Das Video zur Rede finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Der Klimawandel erfordert massive CO2-Einsparungen im Bereich der Mobilität. Dadurch wird unvermeidlich ein Strukturwandel in der Automobilindustrie ausgelöst, der...
19.9.2019: Rede zum Thema Meisterbafög
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Rheinland-Pfalz ist das Land der gebührenfreien Bildung, (Beifall der SPD) es ist das Land der Durchlässigkeit der Schullaufbahn, (Abg. Alexander Schweitzer, SPD: So sieht’s aus! – Abg. Martin Haller, SPD:...
18.9.2019: Rede zum Landesgesetz zur Änderung haushalts- und vergaberechtlicher Vorschriften
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Landesgesetz zur Änderung haushalts- und vergaberechtlicher Vorschriften enthält ein ganzes Bündel von Maßnahmen. Wir ändern darin die Landeshaushaltsordnung, das Mittelstandsförderungsgesetz, das...
23.8.2019: Rede zum Mittelstandsbericht 2019
Das Video zur Rede finden Sie hier. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 11. März 2011 hat dieser Landtag mit der sozialdemokratischen Mehrheit ein neues Mittelstandsförderungsgesetz beschlossen, das vorsieht, dass dem Landtag jährlich ein...
16.5.2019: Rede zum Antrag „Brufliche Bildung gleichstellen“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich zunächst einmal betonen, dass die Gleichwertigkeit der beruflichen Abschlüsse den Ampel-Fraktionen ein Herzensanliegen ist. Nicht umsonst hat Rheinland-Pfalz deshalb als eines der ersten...
Aktuelle Debatte zum EU-Binnenmarkt am 15.5.2019
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, welches Thema könnte anderthalb Wochen vor der Europawahl aktueller sein, als die Bedeutung des EU-Binnenmarkts für Rheinland-Pfalz? Er ist ein „Garant für Wirtschaftswachstum und Wohlstand in RLP“, stellt...
Aktuelle Debatte zur Industriestrategie am 29.3.2019
Videomitschnitte: http://www.landtag.rlp.de/landtag/opal-videos/79-Sit6.mp4 http://www.landtag.rlp.de/landtag/opal-videos/79-Sit18.mp4 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollgen, ich finde es gut, dass wir heute eine Debatte über die...
Zur Regierungserklärung von Staatsminister Wissing am 28.3.2019
Videomitschnitt: http://www.landtag.rlp.de/landtag/opal-videos/78-Sit79.mp4 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Minister Wissing, ich möchte Ihnen im Namen der SPD-Fraktion sehr herzlich für diese Regierungserklärung...
Orientierungsdebatte zur Organspende am 27.3.2019
Videomitschnitt: http://www.landtag.rlp.de/landtag/opal-videos/77-Sit31.mp4 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, mein Studienfreund Bernd hatte mit 29 den ersten Herzinfakt. Mit 42 folgte der Zweite und mit knapp 50 der Dritte. Der letzte...