Liebe Genoss*innen,
kurz vor den Sommerferien will ich noch einmal einen Rückblick auf die vergangenen, politisch wechselvollen Wochen werfen. Für mich als Landtagsabgeordnete war natürlich der Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten eine bedeutende Zäsur. Alexander Schweitzer ist der vierte sozialdemokratische Ministerpräsident, mit dem ich zusammenarbeiten darf. 1993 hat mich Rudolf Scharping – frisch von der Uni – in der Staatskanzlei als Referentin eingestellt, ab 1994 habe ich 18 Jahre erst indirekt, später relativ direkt für Kurt Beck gearbeitet, ab 2013 war ich als Referentin für Unternehmenskontakte sehr viel mit Malu Dreyer unterwegs und habe mich auch als Abgeordnete immer blendend mit ihr verstanden. Sie ist ein ganz besonderer, warmherziger und optimistischer Mensch. Bei ihrem Abschied hat Alexander Schweitzer über sie gesagt, er glaube nicht, dass es je eine Situation gegeben habe, in der Malu einen anderen Menschen bewusst verletzen wollte. Vielleicht sollten wir uns genau dies einfach alle vornehmen.
Jetzt freue ich mich auf die Amtszeit von Alexander Schweitzer, den ich ja schon als Fraktionsvorsitzenden und als Minister erlebt habe, und der sicher ein wunderbarer, ideenreicher und zupackender Ministerpräsident ist.
Einen kleinen Wechsel gab es aber auch im Ehrenamt, in unserer Stadtratsfraktion. Leider haben wir als Koblenzer SPD trotz eines engagierten Wahlkampfs ja einen Sitz im Stadtrat verloren und haben nun noch zehn Sitze. Damit sind wir im Vergleich zu anderen Gemeinden noch ganz gut davongekommen. Wahr ist aber auch: Wir haben in Koblenz auf kommunaler Ebene mehr Stimmen verloren als bei der Europawahl – auch deshalb wollen wir daran arbeiten, in Zukunft auf lokaler Ebene noch stärker herauszuarbeiten, wofür wir stehen. Ich habe mir vorgenommen, mich noch etwas stärker in die Ratsarbeit einzubringen und freue mich, dass ich zusammen mit Thorsten Schneider zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde.
Jetzt müssen diese Wechsel erst einmal verarbeitet werden, und der Sommer bietet ausreichend Zeit, sich neu zu sortieren, seine Schwerpunkte zu überprüfen und ggf. organisatorische Änderungen vorzunehmen. Natürlich muss aber auch Zeit für Erholung und zum Abschalten da sein. Ich wünsche Euch und Ihnen allen einen schönen Sommer und eine entspannte Urlaubszeit!
Eure 
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe beschließt Abschlussbericht
Am letzten Plenartag vor der Sommerpause tagte auch noch einmal der U-Ausschuss Flutkatastrophe. Insgesamt waren es bis dahin 47 Sitzungen mit 294 Stunden Sitzungszeit – an fast allen habe ich als stellvertretendes Mitglied teilgenommen. Wir haben 23 Sachverständige gehört, 226 Zeugen vernommen und 7.000 Seiten Protokoll geführt. Die Aktenmeter sind nicht mehr zählbar – zum Schluss ging alles nur noch digital. Der Untersuchungsbericht umfasst 2.100 Seiten und ist eine vollständige Darstellung der Abläufe bis in sehr kleine Details. Die Bewertung fällt naturgemäß unterschiedlich aus und wird in der ersten Sitzung nach der Sommerpause debattiert. Schon jetzt lässt sich aber sagen, dass der Untersuchungsbericht ein Dokument für die Nachwelt geworden ist.
Mit dem AK Wirtschaft bei Rasselstein
Ein ganzes Jahr lang hat sich „mein“ Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion mit dem Thema Kreislaufwirtschaft beschäftigt und dazu verschiedene Unternehmen – von Remondis bis zur BASF – besucht. In dieser Woche waren wir bei Rasselstein in Andernach zu Gast. Dort wird Weißblech gewalzt, aus dem Dosen für Lebensmittel, Getränke, Tiernahrung und chemisch-technische Produkte hergestellt werden. Stahl hat eine wesentlich höhere Recyclingsquote als Plastik (84,4% zu 48,4%) und lässt sich durch seine magnetische Eigenschaft sehr gut sortieren. 2027 soll die erste Direktreduktionsanlage zur klimaneutralen Stahlproduktion in Betrieb gehen.
Am Ende unserer Besuchsreihe, bei der in der nächsten Woche auch noch zwei Termine bei Unternehmen in Koblenz auf der Agenda stehen, wird es ein kleines Impulspapier mit politischen Forderungen geben.
Sommerfest am Windrad
Eine liebgewonnene Tradition in unserem Ortsverein Metternich-Bubenheim ist unser Sommerfest, zu dem wir Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Stadtverband nach Metternich einladen. Obwohl wir in diesem Jahr kein Glück mit dem Sommerwetter hatten, kamen trotzdem viele von uns am Metternicher Windrad zusammen. Ein Ur-Metternicher, langjähriger Genosse und Ratsmitglied fehlte aber: Hans Werner Schaab, der wenige Tage vorher plötzlich verstorben ist. Ihm haben wir beim Sommerfest gedacht.
Der Abend tat uns wirklich gut: einerseits, weil wir die Gelegenheit hatten, gemeinsam mit weiteren gewählten Ratsmitgliedern die Kommunalwahl noch einmal Revue passieren zu lassen. Andererseits ist es immer wieder schön, langjährige Freunde und Genoss*innen in unserer Runde wiederzusehen und über das Leben zu reden. Wir freuen uns aufs nächste Jahr!
Praktikum: Was machen Landtagsabgeordnete?
Für Jugendliche erscheint politisches Engagement mit zahllosen Posten und Ämtern oft erst einmal kaum überschaubar. Um dem Nachwuchs einen Einblick zu vermitteln, was Politiker*innen tatsächlich im Alltag machen, freue ich mich immer über Praktikantinnen und Praktikanten, die ich – je nach Interesse – zu ganz verschiedenen Veranstaltungen einlade.
Nachdem wir uns schon beim diesjährigen Girls-Day kennengelernt haben, hat mich die Koblenzer Schülerin Marlene in der vergangenen Woche für drei Tage begleitet. Marlene konnte bei Sitzungen von Arbeitskreisen und Ausschüssen dabei sein und die parlamentarische Arbeit abseits von den Plenarsitzungen erleben. Auch besondere Termine wie die Vorstellung von Dörte Schall als neue rheinland-pfälzische Sozialministerin, Gespräche mit Verbänden und wissenschaftliche Diskussionsveranstaltungen gehören dazu.
Bei Interesse an einem Schülerpraktikum biete ich einen Kennenlerntermin im Roten Büro in der Trierer Straße an – meine Büroleiter helfen Euch bei Fragen gerne weiter (info@annakoebberling.de, 0261 / 6501-2945)!
Buchempfehlung: Wohnungslosigkeit und politische Teilhabe
Sozialer Wohnungsbau ist auch in Koblenz ein ganz drängendes Thema, dem ich mich im neuen Stadtrat widmen werde. Die Folgen von Wohnungslosigkeit greifen tief in das Leben von Betroffenen ein. Oft bleiben die Probleme von Wohnungslosen aber unbemerkt: Das liegt auch daran, wie Wohnungslose ihre eigene Situation erleben.
Zu der fehlenden politischen Teilhabe von Wohnungslosen hat die Fuldaer Sozialwissenschaftlerin Martina Pistor eine spannende Studie veröffentlicht. Darin spricht sie mit mehreren, meist jugendlichen, Wohnungslosen. Ein wichtiges Ergebnis ihrer Arbeit: Aus ihrer eigenen Perspektive tendieren Wohnungslose zunächst dazu, sich selbst Minderwertigkeit zu unterstellen („sin-talk“), also die eigene Schuld an ihrer Lage besonders zu betonen und sich selbst als unnormal zu sehen („sick-talk“). Gleichzeitig sind solche Exklusionserfahrungen ein Nährboden für populistische Argumente und Resignation.
Was ist also zu tun? Martina Pistor schlägt vor, dieses Problem im Rahmen Sozialer Arbeit anzugehen. Wohnungslosen gezielt eine Hilfestellung geben, um die eigene Situation über individuelle Schuld hinaus einordnen zu können, ist hierbei ein Ansatz.
Die politische Beteiligung von Menschen am Rand unserer Gesellschaft ist jetzt und in Zukunft ein wichtiges Thema. Dass in der Studie Wohnungslose selbst zu Wort kommen, macht die Lektüre spannend – und regt zum Nachdenken an.
Sommerreise: Ferien in Koblenz
Die wunderbaren Erholungsmöglichkeiten an Rhein und Mosel haben Koblenz zu einem beliebten Ziel gemacht: für Touristen aus aller Welt, aber auch für die heimischen Familien. In diesem Jahr möchte ich die Ferien deshalb für eine Sommerreise unter dem Motto „Ferien in Koblenz“ nutzen.
Dafür werde ich mit Unternehmen und Projekten sprechen, die sich im Tourismus, in der Hotellerie und der Gastronomie engagieren. Auch die Bundesgartenschau 2029 wirft ihre Schatten voraus und bietet neue Chancen für den Tourismus in der ganzen Region.
Natürlich ist unsere Stadt mit seinen Grünflächen, Museen und Ausflugszielen aber auch ein Ort zur Erholung für die Koblenzerinnen und Koblenzer. Außerdem möchte ich einige unserer Feriencamps besuchen, die Kindern und Jugendlichen mit ganz verschiedenen Hintergründen die Chance bieten, gemeinsam schöne Ferien zu erleben.
Ich freue mich auf viele neue Eindrücke!
