von Dennis Feldmann | März 3, 2017 | Presse
Anlässlich des heutigen Antrags der CDU-Landtagsfraktion zur Einberufung einer Sonderplenarsitzung zum VGH-Urteil erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist das gute Recht der Oppositionsfraktion eine Sonderplenarsitzung anzumelden. Ob die nun...
von Dennis Feldmann | März 1, 2017 | Presse
Die Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen setzen mit ihren Änderungsanträgen zum Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 eigene wichtige Schwerpunkte im Bereich der Inneren Sicherheit und der Justiz, der Bildung sowie der Integration....
von Dennis Feldmann | Jan. 24, 2017 | Presse
Anlässlich der heutigen Nachricht zum vorläufigen Jahresabschluss 2016 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist eine durchweg positive Nachricht, dass das Land Rheinland-Pfalz 2016 einen Überschuss erwirtschaftet hat, also die Einnahmen...
von Dennis Feldmann | Jan. 22, 2017 | Presse
Der Neujahrsempfang der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) ist für Vertreterinnen zahlreicher Organisationen ein beliebter Treffpunkt zum Jahresanfang. So konnte die Vorsitzende, Landtagsabgeordnete Anna Köbberling, am Sonntag in der Rotunde des...
von Dennis Feldmann | Nov. 21, 2016 | Presse
Die kreisfreie Stadt Koblenz erhält noch in diesem Jahr rund 2,65 Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Wie die Abgeordnete Dr. Anna Köbberling mitteilt, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die...
von Dennis Feldmann | Nov. 15, 2016 | Presse
Der Haushaltsentwurf 2017 und 2018 verfolgt konsequent die richtigen politischen Schwerpunkte und schafft Rahmenbedingungen für Zukunftsinvestitionen in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig setzt er die verfassungsrechtlich gebotene und notwendige Konsolidierung des...
