Liebe Leserinnen und Leser,
die neue Wahlperiode ist inzwischen in vollem Gange. In den vergangenen Wochen haben sich die Ausschüsse konstituiert, die Landesregierung hat ihre Arbeit aufgenommen und im Landtag wurden nun in der ersten Plenarwoche die politischen Schwerpunkte für die kommenden Jahre diskutiert.
Für mich persönlich hat die neue Legislaturperiode ebenfalls mit neuen Aufgaben begonnen. Neben meiner Rolle als wirtschaftspolitischer Sprecherin hat mit die SPD-Landtagsfraktion zu einer ihrer stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Damit gehöre ich nun dem Fraktionsvorstand an und darf Mitverantwortung für die strategische Aufstellung der Fraktion übernehmen. Auch werde ich unseren Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer besonders im nördlichen Rheinland-Pfalz künftig bei Terminen vertreten.
Gleichzeitig ist es ein neues Gefühl, die Debatten im Landtag nicht mehr aus der Perspektive der stärksten Kraft, sondern als Koalitionspartnerin zu erleben. Auch die Aufarbeitung der Wahlniederlage vom März ist noch nicht abgeschlossen. Umso wichtiger ist es jetzt, sozialdemokratische Ideen und Inhalte in die Regierungsarbeit einzubringen und Rheinland-Pfalz gemeinsam erfolgreich weiterzuentwickeln.
Im Mittelpunkt der ersten Plenarsitzung in dieser Woche stand die Regierungserklärung von Ministerpräsident Gordon Schnieder und die anschließende Aussprache im Landtag. Dabei wurde deutlich, vor welchen Herausforderungen unser Land steht, aber auch, welche Chancen wir haben, wenn wirtschaftliche Stärke, sozialer Zusammenhalt und Investitionen in die Zukunft zusammengedacht werden. Unser Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer zeigte sich in der Debatte übrigens in alter rhetorischer Höchstform.
Besonders gefreut habe ich mich in den vergangenen Tagen über Besuch aus Koblenz. Sowohl Schülerinnen und Schüler des Eichendorff-Gymnasiums als auch eine Klasse angehender Bürokaufleute der BBS Wirtschaft Koblenz waren zu Gast im Landtag. Die Gespräche über die aktuelle Politik und meinen Arbeitsalltag als Abgeordnete haben mir einmal mehr gezeigt, wie groß das Interesse junger Menschen an politischen Themen ist.
Solche Begegnungen sind für mich ein wichtiger Teil meiner Arbeit. Demokratie lebt vom Mitmachen, vom Nachfragen und vom offenen Austausch. Deshalb freue ich mich immer besonders, wenn junge Menschen den Landtag besuchen und ihre Perspektiven in die Diskussion einbringen.
Nun steht die Sommerpause vor der Tür, ganz ruhig wird es aber auch in den kommenden Wochen nicht. In diesem Jahr werde ich als kleine Sommerreise mit verschiedenen Einrichtungen und Unternehmen zum Thema Klimawirtschaft ins Gespräch kommen und Euch davon berichten.
Ich wünsche Euch eine schöne Sommerzeit und für wen es zutrifft: wunderbare Ferien und einen erholsamen Urlaub! Ich freue mich auf viele Begegnungen in den kommenden Wochen – sei es beim Sommerfest, in der Bürgersprechstunde oder bei einem der vielen Termine in unserer Stadt.
Eure
Sommer am Deutschen Eck: beim AKK-Frühschoppen mit Marion Lipinski-Naumann und vielen Koblenzerinnen und Koblenzern
Ausschüsse: mit neuer Verantwortung in die Legislaturperiode
Die Arbeit in Ausschüssen ist das Herzstück der parlamentarischen Arbeit, obwohl man das von außen nicht sieht: Hier werden Gesetzentwürfe beraten, Expertinnen und Experten angehört, politische Vorhaben diskutiert und die Arbeit der Landesregierung kontrolliert, noch bevor wichtige Entscheidungen im Plenum des Landtags getroffen werden. Die Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Klima werde ich in Zukunft leiten, denn ich wurde zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Die Position des Vorsitzenden bleibt unbesetzt, da der Kandidat der AfD keine Mehrheit fand. Da ich ja gleichzeitig Sprecherin unserer Fraktion für dieses Gebiet bin, wird es eine interessante Herausforderung. Auf jeden Fall haben wir es mit Fragen zu tun, die für die Zukunft unseres Landes entscheidend sind: Wie sichern wir gute Arbeitsplätze? Wie unterstützen wir Unternehmen in Zeiten des Wandels? Wie gelingt die Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft?
Spannend ist für mich auch die Verbindung zu Bildung, Wissenschaft und Fachkräftesicherung. Deshalb werde ich neben meiner Arbeit im Wirtschaftsausschuss auch den Bildungsausschuss sowie den Ausschuss für Gesundheit, Wissenschaft und Weiterbildung als stellvertretendes Mitglied begleiten. Beim Thema Bildung arbeite ich auch im Arbeitskreis der Fraktion mit – das wird in dieser Periode also mein zweites Thema werden.
Ich bin gespannt auf die Debatten der kommenden Monate – und darauf, viele der Themen, die Koblenz und Rheinland-Pfalz bewegen, aus unterschiedlichen Perspektiven begleiten zu können.
Neben mir sind auch Lena Werner und Marlene Gottwald im Wirtschaftsausschuss vertreten. Mit dabei (rechts): unsere wirtschaftspolitische Referentin, Ksenia Stähle-Müller
Dialog: Was die Menschen in der Altstadt bewegt
Wie soll sich die Koblenzer Altstadt in den kommenden Jahren entwickeln? Darüber habe ich letzte Woche gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Philip Rünz beim Altstadt-Dialog der Bürgerinitiative „Unsere Altstadt“ diskutiert.
Besonders beeindruckt hat mich, wie viele Menschen gekommen sind und wie intensiv diskutiert wurde. Vielen Dank an den Vorsitzenden Jürgen Potratz für die souveräne Moderation und an alle, die ihre Erfahrungen und Anregungen eingebracht haben.
Im Mittelpunkt stand die Frage, wie die Altstadt gleichzeitig ein attraktiver Wohnort und ein lebendiger Ort für Gastronomie, Kultur und Nachtleben bleiben kann. Viele Anwohnerinnen und Anwohner schilderten ihre Sorgen über Lärm in den frühen Morgenstunden. Dabei richtete sich die Kritik weniger gegen die Gastronomie selbst als gegen das Verhalten einzelner alkoholisierter Personen auf den Straßen und Plätzen.
Für mich ist klar: Die allermeisten Menschen feiern rücksichtsvoll und tragen zu dem besonderen Flair unserer Altstadt bei. Dort, wo Regeln missachtet werden und Anwohnerinnen und Anwohner regelmäßig belastet werden, müssen wir aber genau hinschauen. Deshalb halte ich gezielte Kontrollen für sinnvoll, damit Rücksichtnahme und Lebensqualität für alle gewährleistet bleiben.
Der Abend hat gezeigt, wie wichtig solche Gespräche sind. Die Interessen sind nicht immer deckungsgleich – aber nur im direkten Austausch lassen sich Lösungen finden, die die Altstadt als Wohn- und Lebensraum stärken.
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Neue Sprechstundentermine
Der direkte Austausch mit den Menschen in Koblenz ist mir wichtig. Deshalb biete ich auch weiterhin regelmäßig offene Sprechstunden in meinem Wahlkreisbüro in der Trierer Straße 69 Metternich an.
Ab sofort findet die Sprechstunde an jedem ersten Montag im Monat von 16 bis 17 Uhr statt. Ob Fragen zur Landespolitik, Anregungen für unsere Stadt oder persönliche Anliegen – ich freue mich über jede Gelegenheit zum Gespräch. Oft sind es gerade die Hinweise, Fragen und Erfahrungen aus dem Alltag, die wichtige Impulse für meine Arbeit im Landtag geben.
Natürlich kann jede*r ohne Anmeldung vorbeikommen und mit mir sprechen. Eine kurze vorherige Nachricht an meine Mitarbeiter im Büro erleichtert uns allerdings die Planung. Darüber hinaus können weiterhin individuelle Gesprächstermine vereinbart werden, um sich intensiver und vertraulich über ein Anliegen zu unterhalten.
Ich freue mich auf viele interessante Begegnungen und Gespräche – kommt gerne vorbei!
Sommerreise: Klimawirtschaft in Koblenz
Seit vielen Jahren nutze ich die Sommerferien, um bei Unternehmen, Behörden und Vereinen in Koblenz vorbeizuschauen und mir Zeit für Gespräche abseits des politischen Alltags zu nehmen. In diesem Jahr steht meine Sommerreise unter dem Titel „Klimawirtschaft“: Schließlich können wir die Herausforderungen der kommenden Jahre nur meistern, wenn wir Wirtschaft und Ökologie zusammen denken.
Mich interessiert, welche Ideen und Innovationen in Koblenz entstehen und wo es vielleicht auch ganz praktische Herausforderungen gibt. Dabei möchte ich möglichst viele unterschiedliche Perspektiven kennenlernen – vom Handwerk über Gebäudemodernisierung und Mobilität bis hin zu Wasserwirtschaft und Forschung.
Du kennst ein Unternehmen oder ein Projekt in Koblenz, das spannende Einblicke geben könnte und Lust auf einen Austausch hat? Dann freue ich mich über einen Hinweis!
Meine letzte Sommerreise stand unter dem Motto „Gesundheitswirtschaft“, hier zu Gast bei der Softwarefirma Qurasoft