Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer Jahresauftaktklausur am Mittwoch mit dem Schwerpunktthema „Wirtschaft, Transformation und Arbeitsplätze“ befasst, auf dem auch im weiteren Jahresverlauf ein parlamentarischer Fokus liegen soll. Dazu hatte die Fraktion zwei sehr profilierte Wirtschaftsexperten zu Impulsvorträgen und einem intensiven Austausch geladen: Professor Markus Rudolf von der WHU – Otto Beisheim School of Management in Vallendar und Professor Tom Krebs von der Universität Mannheim. Mit ihnen sprach die Koblenzer Abgeordnete Anna Köbberling, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, gemeinsam mit den anderen Abgeordneten vor allem über die drängendsten wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen, Lösungsansätze sowie parlamentarische Impulse und Initiativen.
„Unser Ziel als SPD-Landtagsfraktion ist es, Arbeitgebende und Arbeitnehmende im Sinne einer vitalen Wirtschaft und sicherer sowie zukunftsfester Arbeitsplätze zu unterstützen. Es ist daher richtig, dass wir Bürokratie abbauen, die Energiekosten senken und für mehr Fachkräfte sorgen. Und es ist auch richtig, dass sich Leistung und Arbeit am Ende lohnen müssen. Gemeinsam wollen wir den Wandel der Arbeitswelt innovativ, ökologisch und vor allem sozial gerecht gestalten“, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur Fraktionsklausur.
Zu diesen Themen referierten dann auch die geladenen Wirtschaftswissenschaftler, bevor es in eine offene und intensive Fragerunde und Diskussion ging. Den Anfang machte der aus den Medien bekannte Professor Rudolf – Professor für Finanzwirtschaft, Leiter des WHU Centers of Asset and Wealth Management und von 2015 bis 2023 Rektor der WHU. Er befasste sich mit der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im internationalen Vergleich sowie den wirtschaftspolitischen Perspektiven. „Die Jahresauftaktklausur unserer Fraktion hat einmal mehr gezeigt, vor welch großen Herausforderungen die Wirtschaft in unserem Land steht und welch gravierende und teils sehr direkten Folgen eine schwächelnde Wirtschaft für viele andere Bereiche unserer Gesellschaft hat. Dies mit den richtigen parlamentarischen Initiativen und Konzepten anzugehen, wird eine zentrale politische Aufgabe bleiben“, betonte Anna Köbberling nach der Klausur.
Sie skizzierte auch, dass es mit eben jenen richtigen Konzepten möglich ist, wirtschaftliche Stabilität und Wachstum auch zum Wohle der Gesellschaft zu generieren – so wie es beispielsweise in Rheinland-Pfalz vor allem im Zukunftsfeld Biotechnologie gelingt. „Dass Eli Lilly rund zwei Milliarden Euro in eine neue Produktionsstätte in Alzey investiert, ist ein großer Erfolg. Aber auch abseits dessen gibt es Mut machende Fortschritte wie beispielsweise die Pläne der Firma IGM, Millionen in ein neues Werk im Land zu investieren oder den Anstieg bei Ausbildungsverträgen in Rheinland-Pfalz im Vergleich zum Vorjahr um zwei Prozent auf rund 12.000. Diesen erfolgreichen Weg wollen wir in Rheinland-Pfalz konsequent fortsetzen.“