Die Veranstaltungsreihe „Gut zu wissen“ der Landtagsabgeordneten Dr. Anna Köbberling (SPD) zeichnet sich normalerweise durch eine intime Atmosphäre in kleiner Runde in ihrem Büro und namhafte Referenten aus. Einen hochkarätigen Referenten hatte die Abgeordnete zu ihrer Veranstaltung im Rahmen der „Koblenzer Wochen der Demokratie“ mit Prof. Dr. Gerd Mielke vom Institut für Politikwissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz eingeladen, aber das Interesse an dem Vortrag unter dem Titel „Fremd im eigenen Land? – Rechtspopulismus und Repräsentationskrise“ übertraf die Erwartungen derart, dass von dem gemütlichen Büro in die Gaststätte „Closter Sudhaus“ ausgewichen werden musste.

Mielke rüttelte direkt zu Beginn auf: „Die Erfahrungen mit rechtspopulistischen Parteien im Ausland zeigen: Die AfD ist keine „kleine Grippe“, sondern eine fundamentale Bedrohung der politischen Systeme.“ Hinsichtlich der Wählerschaft machte er sich ebenfalls wenig Illusionen und referierte Forschungsergebnisse, nach denen 15-20 Prozent der Menschen besonders anfällig für Sündenbock-Theorien seien, die die AfD bedient. Ein Erstarken des Rechtsextremismus bedeutet aber immer, dass es irgendeinen „Knacks“ in der Gesellschaft gegeben haben muss. In Deutschland führte Mielke dies u.a. auf die Entwicklung der beiden großen Volksparteien SPD und CDU zurück, die beide an bestimmten Stellen den Platz für die AfD freigemacht hätten.  Die CDU habe sich unter Kanzlerin Merkel mit der Aufgabe der Wehrpflicht, der Zustimmung zur „Ehe für alle“, u.a. zu weit einer liberalen Lebenskultur geöffnet und damit Wählerinnen und Wähler verloren, die sich nach klaren konservativen Werten sehnten. Die SPD habe sich vom Bekenntnis zu einem starken Wohlfahrtsstaat entfernt. Insbesondere der SPD schrieb Mielke ins Stammbuch, dass die Wählerschaft, die sozialen Ausgleich verlange, schon noch da sei – aber besser auf die Straße gebracht werden müsse. Die Themen Wohnen und Pflege sowie die Forderung nach einer Gegenfinanzierung über eine Vermögens- und Erbschaftssteuer sind dafür aus seiner Sicht geeignete Themen.

Die nächste Veranstaltung der Reihe „Gut zu wissen“ findet am Donnerstag, dem 14. Juni 2019 um 19.00 Uhr wieder im Closter Sudhaus (Trierer Str. 105) statt. Diesmal richtet sie sich besonders an Koblenzer Vereine: Der Abteilungsleiter Rolf Maier aus dem Mainzer Innenministerium klärt darüber auf, was aufgrund der EU-Datenschutzgrundverordnung zu tun ist.

Veranstaltung im Rahmen der „Koblenzer Wochen der Demokratie“: Repräsentationskrise und Aufstieg der AfD

 

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