Zum heute vorgestellten Hilfspaket der Bundesregierung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit bis zu 156 Milliarden Euro will die Bundesregierung Unternehmen, Beschäftigte, Selbstständige, Mieter, Krankenhäuser, Arbeitssuchende und Bedürftigen helfen. Das klare, heutige Signal ist: Der Bund und die Länder werden alles Notwendige tun, um während der Corona-Krise Arbeitsplätze zu sichern, Unternehmen zu retten und soziale Notlagen zu vermeiden. Gleichzeitig wird alles getan, dass Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger und alle Beschäftigten im Gesundheitswesen bestmöglich für die Gesundheit der Bevölkerung wirken können. Dieses Rettungspaket ist beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. In dieser außergewöhnlichen Notsituation wird nicht gezögert, sondern kraftvoll angepackt. Die vielen Maßnahmen sollen so schnell wie möglich, zum Teil auch unter Beteiligung der Länder, umgesetzt werden. In den kommenden Tagen wird die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz die geplanten, ergänzende Maßnahmen beraten.“

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna Köbberling, sagt: „Mit dem Hilfspaket sollen auch mittelständische Unternehmen, kleine Firmen und Solo-Selbstständige wie Künstler finanzielle Soforthilfen bekommen. Der Staat wird sich notfalls auch an Unternehmen beteiligen. Hinzu kommen neue Regelungen zur Kurzarbeit, damit Unternehmen Beschäftigte auch über die Krise weiterbeschäftigen können, und ein Wirtschaftsstabilisierungsfonds zur Stützung der Realwirtschaft. Nun geht es darum, dass die Hilfen so schnell wie möglich bei den Betroffenen ankommen. Als SPD-Fraktion stehen wir in engem Austausch mit Beschäftigten, mit Unternehmen und Selbstständigen.“

Bund und Länder ziehen an einem Strang – Beispielloses Hilfspaket in Corona-Krise

 

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