Am 9. November 1848 wurde der republikanische, unter parlamentarischer Immunität stehende Abgeordnete Robert Blum hingerichtet, am 9. November 1923 versuchte Adolf Hitler einen Putsch in Bayern, am 9. November 1938 zerrten die Nazis – auch in Koblenz – jüdische Bürgerinnen und Bürger aus ihren Wohnungen, demütigten sie und zertrümmerten die Synagoge, am 9. November 1989 wurde die Mauer geöffnet. Traditionell besuchen rund um diesen Tag Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags Schulen und sprechen mit den Schülerinnen und Schülern über Parlamentarismus und Demokratie.

Die Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling hat insgesamt fünf Koblenzer Schulen besucht – bei zweien war auch der Abgeordnete Joachim Paul von der AfD dabei. Ihm wird derzeit vorgeworfen, unter dem Pseudonym eines rechtsradikalen Mörders einen verherrlichenden Artikel über einen rechtsradikalen Mörder und Musiker in einer NPD-nahen Zeitschrift verfasst und darüber den Medienausschuss des Landtags belogen zu haben. Dies war auch Thema bei den beiden Schulbesuchen. In der Carl-Benz-Schule wurde Paul sowohl von Anna Köbberling als auch von den Schülerinnen und Schülern gefragt, warum er denn keine eidesstattliche Versicherung ablege, dass er nicht Autor des Artikels sei. Paul lehnte dies erneut ab und holte zu wüsten Beschimpfungen gegenüber seiner Landtagskollegin aus: Köbberling habe eine AfD-Veranstaltung gestört, die daraufhin sogar aufgelöst werden musste. Dieser Vorwurf ist inzwischen offiziell widerlegt – ein von Paul angestrengtes Ermittlungsverfahren wegen „Störung einer Veranstaltung“ wurde eingestellt. Paul forderte Köbberling dennoch auf, ihre Version zu beeiden. Köbberling erwiderte, dazu sei sie selbstverständlich jederzeit und überall bereit – im Gegensatz zu Herrn Paul, der nicht bereit sei, die wirklich schwerwiegenden und von einem Rechercheteam dreier Medienanstalten gut belegten rechtextremen Zusammenhänge glaubwürdig aufzuklären.

Abgeordnete Dr. Anna Köbberling fordert beim Schulbesuchstag Klarheit über Nazi-Artikel von Joachim Paul

 

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