SPD-Fraktion zu Haushalt 2017/2018: Ampel-Koalition investiert weiter in politische Schwerpunkte

SPD-Fraktion zu Haushalt 2017/2018: Ampel-Koalition investiert weiter in politische Schwerpunkte

Der Haushaltsentwurf 2017 und 2018 verfolgt konsequent die richtigen politischen Schwerpunkte und schafft Rahmenbedingungen für Zukunftsinvestitionen in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig setzt er die verfassungsrechtlich gebotene und notwendige Konsolidierung des Haushalts fort“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer angesichts des heute von der Landesregierung vorgelegten

SPD-Ortsverein Metternich-Bubenheim lud zum Stadtteilspaziergang ein

SPD-Ortsverein Metternich-Bubenheim lud zum Stadtteilspaziergang ein

Zu einem herbstlichen Stadtteilspaziergang durch Bubenheim hatte der SPD-Ortsverein Metternich-Bubenheim eingeladen, um Wünsche und Probleme des Stadtteils in Augenschein zu nehmen. Unter der Leitung des stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Rudi Kehr spazierten zahlreiche Interessierte – darunter die Ortsvereinsvorsitzende Dr. Anna Köbberling, MdL,

5.10.16: Rede zum Antrag der Ampelkoalition zur Weiterentwicklung der Anlagerichtlinie

5.10.16: Rede zum Antrag der Ampelkoalition zur Weiterentwicklung der Anlagerichtlinie

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, Im Koalitionsvertrag der Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen steht in Kapitel 14, „Haushaltskonsolidierung fortsetzen – Schuldenbremse 2020 einhalten“ die Aussage: „Der Pensionsfonds soll über eine Anlagerichtlinie weiterentwickelt werden. Dabei